Destabilisierung und Regimewechsel

Menschen, die von außen die Vereinigten Staaten betrachten, neigen dazu, anzunehmen, dass das Leben ziemlich leicht sein muss, wenn man eine imperialistische Weltmacht ist, die das größte Militär der Welt befehligt und über die stärkste Wirtschaft der Welt verfügt. Was könnte denn schief gehen, wenn man so viel Macht besitzt?

Tatsächlich mehr als man meinen würde. Ein Problem entsteht durch die weit verbreitete Hartnäckigkeit von den Institutionen der parlamentarischen Demokratie. Es stimmt, dass moderne parlamentarische Demokratien viele Vorteile mit sich bringen. Sie sind beispielsweise besser darin, öffentliche Dienstleistungen und die Wirtschaft zu verwalten als Diktaturen, das Militär etc., die in der Regel sowohl korrupt als auch inkompetent sind. Und sie bieten eine (einigermaßen) plausible Fassade der demokratischen Rechenschaftspflicht, die dabei hilft, die unangenehme Tatsache zu verheimlichen, dass nahezu alle wichtigen Entscheidungen hinter den verschlossenen Türen von Konferenzräumen von Unternehmen und Institutionen getroffen werden.

Aber das Problem mit demokratischen Angelegenheiten wie Wahlen ist, dass gelegentlich die wahre Demokratie ausbricht und Parteien und Menschen ins Amt bringt, die sich nicht an die Spielregeln halten. Ein besonders unverschämtes Vergehen, aus der Perspektive einer imperialistischen Macht, wäre es, Maßnahmen zu verfolgen, die auf Kosten von transnationalen Unternehmen und örtlichen Eliten den einfachen Menschen helfen.

Wenn eine Regierung gar so weit geht, dass sie im Interesse ihrer eigenen Bevölkerung handelt, muss sie eindeutig aufgehalten werden. Die Mainstream-Medien, also die, die den örtlichen Eliten und denen in den imperialen Zentren gehören, beginnen damit, tagtäglich Propaganda über den "Extremismus" der Regierung zu produziere, die sie nun als "Regime" bezeichnen. Die westlichen NGOs, die von der US-amerikanischen Regierung und Milliadärsaktivisten finanziert werden, leiten Geld ins Land, um eine massive Destabilisierungskampagne einzuleiten. Währenddessen intensiviert die US-amerikanische Botschaft ihre andauernden Kontakte mit Oppositionsführern und Militäroffizieren, von denen viele in den Vereinigten Staaten ausgebildet und indoktriniert wurden.

Das Ziel einer Destabilisierungskampagne ist es, eine gewählte Regierung umzustürzen, ohne einen militärischen Angriff im Ausland, welcher schlecht aussieht und oft darin versagt, stabile prowestlichen Regime zu erzeugen (z.B. Irak, Libyen). In den letzten Jahren waren die bevorzugten Maßnahmen, massive Finanzierung der konservativen politischen Parteien der Mittelschicht, Gruppen und Medien (z.B. Ukraine, Venezuela), und Verfassungscoups. Ein Verfassungscoup bietet die Möglichkeit, unerwünschte Wahlergebnisse aufzuheben, indem die richterliche und die ausführende Gewalt genutzt werden, um einen Machthaber oder eine Regierung loszuwerden, wenn diese in der Öffentlichkeit so beliebt sind, dass sich dies mit der Wahlurne nicht erreichen lässt. Die Verfassungscoups, die die Regierungen in Honduras, im Jahr 2009 und in Paraguay im Jahr 2012 stürzten, wären Beispiele dafür, genau so wie die jüngsten Versuche, die Präsidenten Brasiliens und Venezuelas ihres Amtes zu entheben. Man könnte auch die Wahl von George W. Bush sowie die Suspendierung des kanadischen Parlaments durch Stephen Harper im Jahr 2008 mitzählen, dem der nicht gewählte, unverantwortliche Generalgouverneur unterstützt und begünstigt hatte. All dies sind Fälle, in denen "verfassungsrechtliche" Mittel genutzt wurden, um Wahlergebnisse aufzuheben.

Destabilisierung und Regimewechsel sind Themen, die Sie auf der Connexions Webseite erkunden können. Wir bieten eine Vielzahl an Beiträgen und Büchern sowie Bill Blums praktische Liste von Fällen seit 1945, in denen die Vereinigten Staaten eine ausländische Regierung gestürzt haben bzw. versucht haben, zu stürzen. Wir bieten zudem Gene Sharps und Bruce Jenkins "The Anti-Coup", in dem Strategien und Taktiken genannt werden, die populäre Bewegungen nutzen können, um Coups und Usurpationen der Macht zu verhindern und zu stoppen.

Originaltext in englischer Sprache. Deutsche Übersetzung von Hamna Takhmir.